(14.12.2010)  

14.12.2010 DK

Neuburg (kpf) Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionschef Wolfgang Kubicki fürchtet, dass seine Partei in sich zusammenfallen könnte und kritisiert Parteichef Guido Westerwelle. Die Liberalen sind im Umfragetief, der Einzug im kommenden Jahr in mehrere Landtage, unter anderen Sachsen-Anhalt, Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, durchaus in Frage gestellt. Wie kommt Querdenker Kubicki mit seiner Warnung an der Basis an?

Bettina Häring aus Neuburg, Kreisvorsitzende der Freien Demokraten, Stadt- und Kreisrätin, ist wenig erfreut. "Wolfgang Kubicki hat der Partei geschadet. Das ist reine Profilierungssucht. Solche Querelen sollten im kleinsten Kreis ausgefochten werden." Der "unglückliche Schnellschuss", den Häring dem Schleswig-Holsteiner attestiert, ärgert die Neuburger Kommunalpolitikerin, die Parteichef Guido Westerwelle persönlich kennt und auch schätzt. Doch der werde von den Medien nicht fair behandelt und seine Arbeit auch in der eigenen Partei nicht entsprechend gewürdigt. Dass Mitglieder in Scharen die FDP verließen, wie Fraktionschef Kubicki in einem Interview sinngemäß kritisierte, davon könne man laut Häring nicht sprechen. Allerdings, so räumt die Kreisvorsitzende ein, hätten im Kreisverband zehn Hausärzte die Partei wieder verlassen. Die Mediziner waren vor der vergangenen Bundestagswahl in hoher Dichte zu den Freien Demokraten gekommen. Doch Bundesgesundheitsminister Philipp Rösler erfüllte die monetären Erwartungen der Doktores nicht. "Zehn Hausärzte sind ausgetreten", berichtet Bettina Häring. Man verfüge aber schon noch über ein paar in den Reihen der Mitglieder. Etwa 50 Liberale sind es im Landkreis Neuburg-Schrobenhausen insgesamt, die sich laut Häring "wieder mal im Tal der Tränen" befinden, denn von den 14,6 Prozent Stimmenanteil bei der Bundestagswahl sind lediglich vier bis fünf Prozent übrig geblieben.

"Die FDP rappelt sich schon wieder auf", glaubt Lothar Klingenberg. Der Ex-Grüne sitzt für die Liberalen im Kreistag, wo es bekanntlich keine Fünf-Prozent-Hürde gibt. "Es ist ein Vorteil für uns. In der Kommunalpolitik wird eher anerkannt, was wir arbeiten. Es ist aber traurig, dass wir von den nicht optimalen Abläufen in Berlin mitgezogen werden." Klingenberg spricht von den "Krakeelereien des Herrn Westerwelle" und der "läppischen Anhebung" von Steuerfreibeträgen, die der FDP schadeten. Im Gegensatz zu seiner Kollegin Bettina Häring nimmt Klingenberg eine Position ein, bei der Westerwelle durchaus zur Disposition steht. "Er sollte das Amt des Parteivorsitzenden ruhen lassen. Es ist durch ihn relativ negativ besetzt. Will man, dass die FDP auf der Talsohle verharrt, oder will man jemanden, der noch unverbraucht ist"

von Klaus Peter Frank